Verfasst am 22.03.2008 22:04:45 Uhr
Dürfen Patente auch für die Menschheit schädlich sein?
Zu Hilfe! Nun hatte ich aber echt geglaubt, ich würde heute noch zum Hardcore dieser US-Patentschrift vordringen. Dabei weiß ich noch nicht einmal, ob eine US-Patentschrift mit einer Nummer nur der eingereichte Antrag auf ein US-Patent ist, oder ob die Nummer dafür steht, dass es tatsächlich erteilt wurde (oder kann man für Geld alles kaufen?).
Es liest sich wie ein Rosenkranzgebet oder eine "1 Loch ist im Eimer, Karl-Otto"-Geschichte ("one hole is in the bucket oh Charly" story) (muss mir noch besseren Link suchen, denn hier kann man den Text cookiebedingt nur einmal anschauen!). Ich kenne Samuel Beckett als einen Künstler und weiß daher noch nicht, ob dieses Schriftstück nur ein Theaterstück auf ein Patentbegehren sei. Immerhin heisst dieser Autor "Russell John BECKETT" aus Redhill, Australien und nicht Samuell Beckett. Aber Künstler dürfen ja unter Pseudonym schreiben!
Vorgedrungen bin ich bisher bis zur Stelle "Metal Bicarbonate Generally" ("Allgemeines Metall-Bikarbonat", (frei nach google:) "Metal im Allgemeinen Bikarbonat") im rexresaerch.com: US-Patent, Nr. 6048553, mit dem Titel: "Aqueous Metal Bicarbonate Solution Useful in Treating Inflammatory, Degenerative and Viral Diseases" ("Wässrige Metall-Bikarbonat-Lösung, nützlich in der Behandlung entzündlicher, degenerativer und viraler Erkrankungen", (google:) "Wässrige Metall-Bikarbonat-Lösung sinnvoll in der Behandlung von entzündlichen, degenerativen und Viruserkrankungen"). Es liest sich vom Thema her vielversprechend, so that one like US-american could beleave, it would be a worthy patent. But perhaps the title is only packing. Ooh mane patne humm...
Dann darf man bei www.wikipatents.com noch darüber abstimmen, ob man das Patent - Amusing ("amüsant" (dts.))
- Clever ("schlau" (dts.))
- Complex ("kompliziert, verwickelt" (dts.))
- Efficient ("wirksam" (dts.))
- Historic ("historisch" (dts.))
- Important ("wichtig" (dts.))
- Innovative ("neu" (dts.))
- Interesting ("interessant" (dts.))
- Practical ("praktisch" (dts.))
- Simple ("einfach" (dts.))
...findet. Also bisher hatte ich den Eindruck, dass dieses Patent eine Farce sei. Es erheitert mich keinesfalls, sondern entsetzt mich. Das mag aber auch daran liegen, dass ich bisher zu wenige Patentschriften kenne. Vielleicht sind sie alle in diesem Wortstil gehalten? Es ist auch nicht das Problem, dass der google-Translator das nicht richtig übersetzen kann. Allein die gebetsmühlenhafte Wiederholung von schon getexteten Passagen ist vielleicht nur für Patentanwälte ein Genuss?
Muss ich mir im Beckett-schen Stil die Addition von 1+1=2 patentieren lassen?Erstens setze ich allgemein voraus, es gäbe eine beliebige Zahl, typisch könnte diese Zahl aus den Natürlichen Zahlen genommen sein, noch typischer könnte es die "Eins" sein, am typischsten ist es genau die "1".
Zweitens setze ich allgemein voraus, es gäbe eine beliebige Zahl, typisch könnte diese Zahl aus den Natürlichen Zahlen genommen sein, noch typischer könnte es die "Zwei" sein, am typischsten ist es genau die "2".
Drittens setze ich allgemein voraus, es gäbe eine Rechenoperation, typisch könnte dies eine arithmetische Rechenoperation sein, noch typischer könnte es die "Addition" sein, noch typischer könnte es die "Summation zweier natürlicher Zahlen" sein, am typischsten ist es genau die Summierung zweier identischer natürlicher Zahlen.
Viertens setze ich allgemein voraus, dass man diese Rechenoperation in Worte fassen kann, etwas typischer, dass sich die Worte auch mit Schriftzeichen niederschreiben lassen, am typischsten, dass man die Rechenoperation mit Buchstaben und Ziffern und Operatorzeichen ausgedruckt darstellen kann.
usw. ...
Ich habe echt keine Verlangen, solche Lyrik zu entwerfen. Meine Nerven brauchen eine Erholungspause!!! (dp) (3,5h)
Nachtrag am 22.3.2008 um 23Uhr:
Hätte ich gleich diese Patent-Literatur bei freepatentsonline.com gefunden, hätte ich gleich gesehen, was mich interessiert. Dort ist der Absatz "Claims:", "I claim ... 1. ... to 8. ... " publiziert, der bei rexresearch.com (s.oben) weggelassen wurde. - 3.+7.: Konzentration der Bikarbonat--Anionen: 200 bis 900 mg/L; Konzentration der Mg2+-Kationen: 50 bis 150 mg/L; Temp.: 0 bis 20°C; pH: 8.0 bis 8.6
ergibt maximal:
c = 0,002 M bis 0,006 M Mg-Bikarbonat-Lösung
- 4.+8.: Konzentration der Bikarbonat--Anionen: 600 mg/L; Konzentration der Mg2+-Kationen: 120 mg/L; Temp.: 0 bis 20°C; pH: 8.0 bis 8.6
ergibt maximal:
c = 0,005 M Mg-Bikarbonat-Lösung
Die Konzentration beim BASF-Patent ist ca. 20 bis 70-fach höher! Roger. (dp) (0,5h)
Verfasst am 22.03.2008 01:11:19 Uhr
Löslichkeiten von MagnesiumHydrogenkarbonaten bzw. MagnesiumBikarbonaten
Es fiel mir in letzten Tagen auf, dass Löslichkeitswerte-Angaben für Magnesiumhydrogencarbonat bzw. Mg-Bikarbonat fast überall durch Abwesenheit glänzten. Es gab aber zwei Webseiten, die hierzu Patente publiziert haben. Eine war aus dem Französischen wohl vom Textscanner schlecht abgescannt und dann automatisch ins Deutsche übersetzt worden und an den interessanten Stellen ((un-)absichtlich?) ziemlich unkenntlich oder unverständlich, der andere Artikel ist aus dem Englischen noch unübersetzt und google schafft nur ca. die ersten 5% des Textes zu übersetzen und altavista verweigerte wegen der Textlänge ganz seinen Übersetzungsdienst. Bevor ich hierzu mehr schreibe, hat Gott die Nachtruhe erfunden. Dem wollen wir uns gerne fügen. (dp) (0,3h)
Nachtrag_1 am 22.3.2008 um 13Uhr:Herstellung von Mg(HCO3)2Sinngemäß aus einer Patentschrift (s.Nachtrag_2):Zu einer 0,8 gew.-%igen wässrigen Dispersion von Mg(OH)2 (=^= 8g Mg(OH)2/1000g = 8g/L Mg(OH)2 = 0,137M Mg(OH)2), die sich in einem geschlossenen Gefäß befindet, wird CO2 unter einem Druck von 2,5 bar zugegeben und bei Raumtemperatur gerührt. Dies ergibt eine 2 gew.-%ige Mg(HCO3)2-Stammlösung, die mit Wasser auf die benötigte Konzentration verdünnt werden kann. (Lit.1)
Nebenrechnung: - 2gewichtsprozentige Mg-Bikarbonat-Lösung
- = 0,02 g Mg(HCO3)2/1g H2O-Lösung
- entspricht: 0,02 g Mg(HCO3)2/1mL H2O-Lösung
- bzw. = 20g Mg(HCO3)2/1L H2O-Lösung
- bei einem Molgewicht von 146.339g/mol für Mg(HCO3)2 ergibt dies:
0,137 M Mg(HCO3)2-Lösung - entspricht: 0,137 M Mg2+
- entspricht: 3,323 g/L Mg2+
Dies ist die mir (seit dem 22.3.2008, 17Uhr bekannte) zweithöchste Konzentration von Magnesium-Hydrogenkarbonat. (dp) (0,25h)
Nachtrag_2 am 22.3.2008 um 16.30Uhr:
Das in Nachtrag_1 beschriebene Verfahren entstammt einer Patentschrift mit den Kenngrößen (Tipp- und OCR-Fehler o.Gewähr):- Publikationsnummer: WO/2007/113297)
- Anmeldenummer: PCT/EP2007/053236
- Datum 11.10.2007
- der Einreichung: 03.04.2007
Titel PROCÉDÉ DE COAGULATION DE DISPERSIONS POLYMÈRES AQUEUSES
(DE): VERFAHREN ZUR KOAGULATION WÄSSRIGER POLYMERDISPERSIONENCBI (übersetzt google mit IWC ???): C08C 1 / 15 (2006.01), C08F 6 / 22 (2006.01)
Anmelder:- BASF Aktiengesellschaft [DE / DE]; 67056 Ludwigshafen (DE) (Alle Außer US; (frz.: )"Tous sauf US").
- +Erfinder: DE ARMITT, Chris [SE / DE]; Q7, 17A, 68161 Mannheim (DE) (nur US; (frz.:) "US Seulement").
+Erfinder: MC KEE, Graham Edmund [GB / DE]; Strieffler-Heinrich-Str. 68, 67433 Neustadt (DE) (nur US; (frz.:) "US Seulement").
- +Erfinder: MITULLA, Konrad [DE / DE]; Zum Gutshof 26, 67071 Ludwigshafen (DE) (nur US; (frz.:) "US Seulement").
Rechtsanwalt: ISENBRUCK, Günter; Isenbruck Bösl Hörschler Wichmann Huhn Theodor-Heuss-Anlage 12, 68165 Mannheim (DE).
Relative Angaben zur Priorität (Wichtigkeit): 06112319.6 06.04.2006 EP
Zusammenfassung (DE) ((frz.:) "abrégé"): Es wird ein Verfahren zur Koagulation einer wässrigen Polymerdispersion vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass während oder nach der Koagulation das gelöste Koagulationssalz in eine unlösliche Form überführt wird.
Bestimmungsstaaten ((frz.:) "États désignés"; gemäß Lit.2, Lit.3; hier hatte google eigensinnig übersetzt, manuell korrigiert): - (01): im Detail: AE: Vereinigte Arabische Emirate, AG: Antigua und Barbuda, AL: Albanien, AM(s.03), AT(s.04), AU: Australien, AZ(s.03), BA: Bosnien und Herzegovina, BB: Barbados, BG(s.04), BH: Bahrain, BR: Brasilien, BW(s.02), BY(s.03), BZ: Belize, CA: Kanada, CH(s.04), CN: China, CO: Kolumbien, CR: Costa Rica, CU: Kuba,
CZ(s.04), DE(s.04), DK(s.04), DM: Dominika, DZ: Algerien, EC: Ekuador, EE(s.04), EG: Ägypten, ES(s.04), FI(s.04), GB(s.04), GD: Grenada, GE: Georgien, GH(s.02), GM(s.02), GT: Guatemala, HN: Honduras, HR: Kroatien, HU(s.04), ID: Indonesien, IL: Israel, IN: Indien, IS(s.04), JP: Japan, KE(s.02), KG(s.03), KM: Komoren, KN: St. Christoph und Nevis, KP: Korea, Demokartische Volksrepublik (Nord), KR: Korea, Republik (Süd), KZ(s.03), LA: Laos, LC: St.Lucia, LK: Sri Lanka (ehem. Ceylon), LR: Liberia, LS(s.02), LT(s.04), LU(s.04), LY: Lybien, MA: Marokko, MD(s.03), MG: Madagaskar, MK: Mazedonien, MN: Mongolei, MW(s.02), MX: Mexiko, MY: Malaysia, MZ(s.02), NA(s.02), NG: Nigeria, NI: Nicaragua, NO: Norwegen, NZ: Neuseeland, OM: Oman, PG: Papua Neuguinea, PH: Philippinen, PL(s.04), PT(s.04), RO(s.04), RS: Serbien, RU(s.03), SC: Seychellen, SD(s.02), SE(s.04), SG: Singapur, SK(s.04), SL(S.02), SM: San Marino, SV: El Salvador, SY: Syrien, TJ(s.03), TM(s.03), TN: Tunesien, TR(s.04), TT: Trinidad und Tobago, TZ(s.02), UA: Ukraine, UG(s.04), US: USA, UZ: Usbekistan, VC: St.Vincent und die Grenadinen, VN: Vietnam, ZA: Südafrika, ZM(s.02), ZW(s.02).
- (02): "Afrikanische regionale Organisation für geistiges Eigentum" (ARIPO): BW: Botswana, GH: Ghana, GM: Gambia, KE: Kenia, LS: Lesotho, MW: Malawi, MZ: Mosambik, NA: Namibia, SD: Sudan, SL: Sierra Leone, SZ: Swasiland, TZ: Tansania, UG: Uganda, ZM: Sambia, ZW: Simbabwe (ehem. Rhodesien)
- (03): "Eurasisches Patentamt" bzw. "Eurasische Organisation für Patente" (OEAB): AM: Armenien, AZ: Aserbeidschan, BY: Weissrussland, KG: Kirgisistan, KZ: Kasachstan, MD: Moldavien, RU: Russland, TJ: Tadschikistan, TM: Turkmenistan
- (04): "Europäisches Patentamt" (EPA) bzw. "Organisation européenne des brevets" (OEB): AT: Österreich, BE: Belgien, BG: Bulgarien, CH: Schweiz, CY: Zypern, CZ: Tschechien, DE: Deutschland, DK: Dänemark, EE: Estland, ES: Spanien, FI: Finnland, FR: Frankreich, GB: Großbritannien, GR: Griechenland, HU: Ungarn, IE: Irland, IS: Island, IT: Italien, LT: Litauen, LU: Luxemburg, LV: Lettland, MC: Monaco, MT, NL: Niederlande, PL: Polen, PT: Portugal, RO: Rumänien, SE: Schweden, SI: Slowenien, SK: Slowakei, TR: Türkei
- (05): "Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI)": BF: Burkina Faso (ehem. Obervolta), BJ: Benin, CF: Zentralafrikanische Republik, CG: Kongo, CI: Elfenbeinküste, CM: Kamerun, GA: Gabun, GN: Guinea, GQ: Äquatorialguinea, GW: Guinea-Bissau, ML: Mali, MR: Mauretanien, NE: Niger, SN: Senegal, TD: Tschad, TG: Togo
Sprache der Veröffentlichung ((frz.:) "Langue de publication"): deutsch
Sprache für die Einreichung ((frz.:) "Language de dépôt"): deutsch
Der google-Translator hatte (frz.) "GM" immer nach "G" ins Deutsche übersetzt. Interessant wäre nun mal zu wissen, welche Staaten, Gebiete oder Organisationen nicht und warum sie nicht gelistet sind? Von einigen dieser Gebiete habe ich vorher noch nie etwas gehört und manche gibt es wohl nicht mehr: - AD: Andorra, AF: Afghanistan, AI: Anguilla, AN: Niederländische Antillen, AO: Angola, AR: Argentinien, AS: Samoa (amerikanischer Teil), AW: Aruba, BD: Bangladesh (ehem. Ostpakistan), BI: Burundi, BM: Bermuda, BN: Brunei Darussalam, BO: Bolivien, BS: Bahamas, BT: Bhutan, CC: Kokos-Inseln, CD: Kongo, Demokratische Republik (ehem. Zaire), CK: Cookinseln, CL: Chile, CV: Kapverdische Inseln, CX: Weihnachtsinsel, DJ: Djibouti, DO: Dominikanische Republik, ER: Eritrea, ET: Äthiopien, FJ: Fidschi, FK: Falkland, FO: Färöer, GF: Französisch-Guayana, GI: Gibraltar, GL: Grönland, GP: Guadeloupe, GS: Südgeorgien & S–Sandwichinseln, GU: Guam, GY: Guyana, HK: Hongkong, HT: Haiti, IQ: Irak, IR: Iran (ehem. Persien), JM: Jamaika, JO: Jordanien, KH: Kambodscha, KI: Kiribati, KW: Kuwait, KY: Cayman-Inseln, LB: Libanon, LI: Liechtenstein, MH: Marshallinseln, MM: Myanmar, Union (ehem. Birma), MO: Macao, MP: Marianen, nördliche, MQ: Martinique, MS: Montserrat, MT: Malediven, MU: Mauritius, NC: Neukaledonien, NF: Norfolk, NP: Nepal, NR: Nauru, PA: Panama, PE: Peru, PF: Französisch-Polynesien, PK: Pakistan, PM: St.Pierre und Miquelon, PN: Pitcairn, PR: Puerto Rico, PW: Palau, PY: Paraguay, QA: Qatar, RE: Réunion, RW: Ruanda, SA: Saudi-Arabien, SB: Salomon-Inseln, SH: Ascension, SH: St.Helena, SH: Tristan da Cunha, SO: Somalia, SR: Surinam, ST: St.Thomas und Principe, TC: Turks und Caicos, TF: Französische Südgebiete, TH: Thailand, TK: Tokelau, TO: Tonga, TP: Osttimor, TV: Tuvalu, TW: China, Taiwan, UM: kleinere Amerikanische Überseeinseln, UY: Uruguay, VA: Vatikan, VE: Venezuela, VG: Virginische Inseln (brit.Teil), VI: Amerikanische Jungferninseln, VU: Vanuatu, WF: Wallis und Futuna, WS: West Samoa (Savaii, Upola), XZ: Kosovo (Interim. Verw. der UNO), YE: Jemen, YT: Mayotte
Ein guter Freund vermutete, dass in diesen Ländern ein dem deutschen vergleichbarer Patentschutz nicht gegeben ist, es dort evtl. das Jedermanns-Recht herrsche, in dem jeder, der dazu fähig ist, auch das produzieren kann, wie es ihm beliebt. (dp) (5,25h)
Nachtrag_3 am 22.3.2008 um 16.35Uhr:
Es ist bereits über 100Jahre bekannt, dass das Hydrogenkarbonat des Magnesiums leicht lösbar sei und das Knowhow wurde industriell zur Magnesia-Herstellung genutzt. Dieses Betriebsgeheimnis müsste mal langsam der wissenschaftlich interessierten Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, denn zur Eingabe in meinen Taschenrechner wird eine Zahl verlangt; wie groß ist "leicht löslich" ?
Nach stundenlanger Suche bin ich zufällig auf einer wissenschaftlichen Seite auf eine neue google-Suchfunktion "scholar-google" (Lit.6) gestoßen, so dass ich mich nicht erst durch Kaufangebote von eBay et.al. zu Magnesium-Bikarbonat durchwühlen muss.
Mit scholar.google konnte ich eine Dissertation aus dem Jahre 1939 ermitteln, die diese Information enthalten sollte, wonach ich suche. Aber hierzu müsste ich dieser Literatur (Lit.7) erst mal habhaft werden.
Ein weiterer Fund ist ein Abstrakt von Otto Haehnel (Lit.8), in dem steht, dass die Löslichkeit von Magnesiumcarbonat in kohlensäurehaltigem Wasser bei 18° unter steigendem CO2-Druck bis etwa 18 Atm zunimmt, oberhalb dieses Druckes dann konstant bleibt. Die gesättigte Lösung würde 7,49% Magnesiumcarbonat oder 13,00% Magnesiumbicarbonat (auf 100 g Wasser) enthalten. Wenn man genähert 130g/L durch das Molgewicht von Mg(HCO3)2 teilt, ergibt dies eine 0,888 M Mg-Hydrogencarbonatlösung, dies ist jetzt mein neuester höchster Löslichkeitswert, der größenordnungsmäßig mit dem mir bekannten höchsten Ca-Bikarbonatwert vergleichbar ist. (dp) (0,75h)
Linksammler:- Lit.1 (www.wipo.int/pctdb/fr/ia.jsp): Procédé de coagulation de dispersions polyméres aqueuses (automatische OCR-Übersetzung ins Deutsche)
- Lit.2: Liste über ISO-Ländercodes
- Lit.3: ältere Liste über ISO-Ländercodes
- Lit.4: Herstellung von 1 gew.-%ige Mg-Bicarbonatlösung (1% w/v solution of Mg hydrogencarbonate; =^= 78,5 mM Lsg.)
- Lit.5: Anwendung von 2 bis 6 mM Mg-Bicarbonat-Lösung
- Lit.6: Wissenschaftliche Suche zu Magnesium+Bikarbonat mit Hilfe von scholar.google.com
- Lit.7: "Zur Kenntnis der Löslichkeitsverhältnisse von Magnesiumoxyd, Magnesium-Karbonat, Magnesium-Bikarbonat und ihrer Bedeutung für die Wasser-Chemie", Frithjof Horn (Dissertation), Gelnhausen, 1939, Dissertation: Frankfurt, Naturwiss. Diss., 1939; einsehbar: vermutlich Frankfurter Uni-Bibliothek (noch ungelesen)
- Lit.8: "Über die Löslichkeit des Magnesiumcarbonats in kohlensäurehaltigem Wasser unter höheren Kohlendioxyddrucken und über die Eigenschaften solcher Magnesiumbicarbonatlösungen", Otto Hähnel, Journal für Praktische Chemie, Volume 108, Issue 1-4, Pages 61 - 74, Published Online: 8 Nov 2004, Copyright © 1924 Verlag GmbH & Co. KGaA, Weinheim (noch ungelesen)
- Lit.9: "Über die Löslichkeit der Bikarbonate des Calciums und Magnesiums", F. P. Treadwell, M. Reuter, Zürich, Chem. Laboratorium des eidg. Polytechnikums, Analytische Abteilung; Zeitschrift für anorganische Chemie, Volume 17, Issue 1 , Pages 170 - 204, Published Online: 17 Nov 2004, Copyright © 1898 Verlag GmbH & Co. KGaA, Weinheim (noch ungelesen)
- Lit.10: "Notiz zur Chemie der Bikarbonate des Calciums und Magnesiums", C. Kippenberger, Kairo, Chemisches Laboratorium der mediz. und pharmaceut. Hochschule; Zeitschrift für anorganische Chemie, Volume 18, Issue 1, Pages 413 - 417, Published Online: 17 Nov 2004, Copyright © 1898 Verlag GmbH & Co. KGaA, Weinheim (noch ungelesen)
Adminbereich
| Diese Seite bookmarken
| Weitersagen |
![[favicon]](http://tb-archiv.drpagel.de/pic/drpagel_favicon_ico_16.jpg)
drpagel.log.ag
![[drpagel-favicon]](http://freenet-homepage.de/drpagel/Weblog/drpagel_favicon_ico_16.jpg)
![[jpgBild: Löwenzahnblüte vom 18.5.2005 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/drpagel/Weblog/JPG/Lewnzan1.jpg)
![[jpgBild: Gelbe Irisblüte (in Krofdorf) am 02.5.2005 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/drpagel/Weblog/JPG/Irorange.jpg)
![[jpgBild: Rosenblüte vom 2.7.2005 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/drpagel/Weblog/JPG/Rosemy_g.jpg)
![[jpgBild: Immergrünblüte vom _.12.2006 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/detlefs-fotos/Blog/JPG/IMRGRUEN.JPG)
![[gifBild: Gelbblühender Winterjasmin am 03.11.2007 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/detlefs-fotos/Blog/GIF/winterjasmin_gelb.gif)
![[jpgBild: Blühender Märzenbecher am 17.02.2008 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/detlefs-fotos/Blog/JPG/Maerzbecher.jpg)
![[gifBild: Pflaumenblüte vom 01.04.2008 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/detlefs-fotos/Blog/GIF/Pflaumenbluete_Fuerstenlager20080401.gif)
![[gifBild: Alantblüte vom 14.07.2008 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/detlefs-fotos/Blog/GIF/Alant01.gif)
![[gifBild: Knoblauchlilie vom 06.09.2008 © by Dr.Detlef Pagel, Wetzlar]](http://home.arcor.de/detlefs-fotos/Blog/GIF/Knobigras.gif)
